Admin
08.09.2003, 22:37
Mannheimer Morgen – 07.12.2002
Mit Tempo gegen die Torpedos der Arena-Gegner
[i]Am Montag erster Spatenstich im Bösfeld / MVV verspricht: "Wenn die Halle steht, fährt auch die Stadtbahn" [/i]
Großer Bahnhof am Montag im Bösfeld, Oberbürgermeister Gerhard Widder und SAP-Mitbegründer Dietmar Hopp schreiten zum ersten Spatenstich für die Mannheim-Arena. Die tatsächlichen Erdarbeiten sollen im Januar beginnen.
"Alles ist vorbereitet", erklärt Baubürgermeister Lothar Quast. Und natürlich weiß er, dass so ein Spatenstich nur ein symbolischer Akt ist. Denn rechtlich abgesichert wird das Projekt erst in einigen Tagen. "Am 18. Dezember erfolgt die rechtskräftige Änderung des Regionalplanes, einen Tag später der Bebauungsplan, dann erteilen wir oder das Regierungspräsidium die erste Teilbaugenehmigung", nennt der Dezernent die nächsten Schritte - schließlich will die Stadt umgehend mit dem Bau ihrer Infrastrukturmaßnahmen beginnen. Quast rechnet mit einer Fertigstellung der Multifunktionshalle in rund zwei Jahren.
Aber noch stehen die Arena-Gegner Gewehr bei Fuß. "Herr Widder soll aufpassen, dass er mit seinem Spaten keinen Hamster verletzt", spottet Till Bannasch von der Freiburger Kanzlei "Wurster Wirsing Rechtsanwälte". Sie wurde von der Bürgergemeinschaft (BG) Mühlfeld beauftragt, das 80-Millionen-Projekt noch zu blockieren. Bannasch verweist allerdings dabei auf ein "strategisches Problem". Nach einem Paragraphen im Baugesetzbuch von 1998 habe ein Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan oder ein Widerspruch gegen die Baugenehmigung für das Bauvorhaben keine aufschiebende Wirkung mehr. "Selbst wenn wir am Ende Recht bekommen, steht die Arena und wird dann natürlich nicht mehr abgerissen", bedauert der Anwalt die Rechtslage. Darauf setze Mannheim und lege "so ein brutales Tempo vor". Doch er sehe noch "Angriffspunkte", will möglicherweise trotzdem einen vorläufigen Baustopp erwirken. Auch Andreas Schöber von der BG kündigt weitere "Torpedos" gegen die Arena an.
Mannheim lässt sich vorerst nicht beirren, Oberbürgermeister Gerhard Widder hat ebenfalls zwei Spezial-Anwälte gegen die Blockierer aufgefahren. Auch Sport-Dezernent Dr. Peter Kurz ist "optimistisch". Alle Verträge zwischen Stadt und der Familie Hopp seien unter Dach und Fach und würden zum Spatenstich unterschrieben. Die Papiere sicherten Mannheim eine stille Beteiligung und einen Sitz im Beirat der Arena-Gesellschaft zu. Außerdem erhalte die Kommune ein Leistungspaket, um Werbeflächen und Termine in der künftigen Halle belegen zu können.
Bis es soweit ist, soll auch der Stadtbahn-Anschluss fertig sein. "Die MVV ist da, wenn die Halle gebaut ist", verspricht Pressesprecher Heinz Egermann. Allerdings werde nur der Strecken-Ast über Neuostheim rechtzeitig fertig, der Ringschluss über Neuhermsheim komme später. Auch wegen des Geldes macht sich die Verkehrs AG keine Sorgen. "Wir haben die informelle Zusage, dass die Maßnahme, die über 50 Millionen Euro kostet, zu 85 Prozent durch das Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz bezuschusst wird", so Egermann. Überraschenderweise seien in diesem GVFG-Topf noch Mittel vorhanden, weil wegen schlechter Finanzlage bis auf Bayern und Baden-Württemberg kein Bundesland derzeit dort Zuschüsse abrufe.
Mit Tempo gegen die Torpedos der Arena-Gegner
[i]Am Montag erster Spatenstich im Bösfeld / MVV verspricht: "Wenn die Halle steht, fährt auch die Stadtbahn" [/i]
Großer Bahnhof am Montag im Bösfeld, Oberbürgermeister Gerhard Widder und SAP-Mitbegründer Dietmar Hopp schreiten zum ersten Spatenstich für die Mannheim-Arena. Die tatsächlichen Erdarbeiten sollen im Januar beginnen.
"Alles ist vorbereitet", erklärt Baubürgermeister Lothar Quast. Und natürlich weiß er, dass so ein Spatenstich nur ein symbolischer Akt ist. Denn rechtlich abgesichert wird das Projekt erst in einigen Tagen. "Am 18. Dezember erfolgt die rechtskräftige Änderung des Regionalplanes, einen Tag später der Bebauungsplan, dann erteilen wir oder das Regierungspräsidium die erste Teilbaugenehmigung", nennt der Dezernent die nächsten Schritte - schließlich will die Stadt umgehend mit dem Bau ihrer Infrastrukturmaßnahmen beginnen. Quast rechnet mit einer Fertigstellung der Multifunktionshalle in rund zwei Jahren.
Aber noch stehen die Arena-Gegner Gewehr bei Fuß. "Herr Widder soll aufpassen, dass er mit seinem Spaten keinen Hamster verletzt", spottet Till Bannasch von der Freiburger Kanzlei "Wurster Wirsing Rechtsanwälte". Sie wurde von der Bürgergemeinschaft (BG) Mühlfeld beauftragt, das 80-Millionen-Projekt noch zu blockieren. Bannasch verweist allerdings dabei auf ein "strategisches Problem". Nach einem Paragraphen im Baugesetzbuch von 1998 habe ein Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan oder ein Widerspruch gegen die Baugenehmigung für das Bauvorhaben keine aufschiebende Wirkung mehr. "Selbst wenn wir am Ende Recht bekommen, steht die Arena und wird dann natürlich nicht mehr abgerissen", bedauert der Anwalt die Rechtslage. Darauf setze Mannheim und lege "so ein brutales Tempo vor". Doch er sehe noch "Angriffspunkte", will möglicherweise trotzdem einen vorläufigen Baustopp erwirken. Auch Andreas Schöber von der BG kündigt weitere "Torpedos" gegen die Arena an.
Mannheim lässt sich vorerst nicht beirren, Oberbürgermeister Gerhard Widder hat ebenfalls zwei Spezial-Anwälte gegen die Blockierer aufgefahren. Auch Sport-Dezernent Dr. Peter Kurz ist "optimistisch". Alle Verträge zwischen Stadt und der Familie Hopp seien unter Dach und Fach und würden zum Spatenstich unterschrieben. Die Papiere sicherten Mannheim eine stille Beteiligung und einen Sitz im Beirat der Arena-Gesellschaft zu. Außerdem erhalte die Kommune ein Leistungspaket, um Werbeflächen und Termine in der künftigen Halle belegen zu können.
Bis es soweit ist, soll auch der Stadtbahn-Anschluss fertig sein. "Die MVV ist da, wenn die Halle gebaut ist", verspricht Pressesprecher Heinz Egermann. Allerdings werde nur der Strecken-Ast über Neuostheim rechtzeitig fertig, der Ringschluss über Neuhermsheim komme später. Auch wegen des Geldes macht sich die Verkehrs AG keine Sorgen. "Wir haben die informelle Zusage, dass die Maßnahme, die über 50 Millionen Euro kostet, zu 85 Prozent durch das Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz bezuschusst wird", so Egermann. Überraschenderweise seien in diesem GVFG-Topf noch Mittel vorhanden, weil wegen schlechter Finanzlage bis auf Bayern und Baden-Württemberg kein Bundesland derzeit dort Zuschüsse abrufe.