[B]Finanzielles- und planungsrechtliches Fiasko um die MArena im Gewann Bösfeld[/B]
„Augen zu und durch“ so wird zur Zeit von SPD, CDU und ML die Umsetzung der MArena im Bösfeld durchgesetzt. Die Umsetzung der Multifunktionshalle ist die einzige Maßnahme im städtischen Haushalt, die nicht gedeckelt ist und somit auch in den Geldausgaben der Verwaltung nicht begrenzt, dies wird auch nach Gutsherrenart ausgenutzt, so Stadt Wolfgang Raufelder.

Der Doppelhaushalt 2004 / 2005 wird schon jetzt durch die MArena-Ausgaben so stark geprägt, dass eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung (z.B. Mannheim 21, Mannheim 2007 und Verbindungskanal) nicht mehr möglich ist, so Stadtrat Rainer Baschwitz.

Wie die Verwaltung mit diesem heiklen Thema der finanziellen Belastung des Haushalts umgeht, zeigt die Tatsache, dass die Mitglieder des Gemeinderats aus der Zeitung die Streichliste der Objekte erfahren. Ein ungewöhnliches Vorgehen, aber außer den Grünen im Gemeinderat stört dies keinen Stadtrat / Stadträtin aus den anderen Parteien.

Finanzielle Schieflage des städtischen Haushalts, Verkehrsprobleme, Grundwasserschutz, Klimaschutz, Landwirtschaft, Artenschutz und Biotopvernetzung sowie Gefährdungspotenziale des Flughafens Neuostheim spielen in keine Rolle mehr, so Wolfgang Raufelder.

Das planungsrechtliche „Wirrwar“ wird deutlich durch die Sondersitzung während der sitzungsfreien Zeit. Denn bis heute sind weder Form, Größe, noch Baumaterialien der MArena bekannt. Auch ein Wettbewerb wird nicht durchgeführt, obwohl dies in Europa bei einem solchen Projekt rechtlich vorgeschrieben ist.

Für die Grünen wird immer deutlicher, dass die Akzeptanz für das Projekt in der Mannheimer Bevölkerung weiter schwinden wird.

Die Einbindung der Mannheimer im Sinne eines Agenda – Prozesses war leider nie gewünscht.

Wolfgang Raufelder, Rainer Baschwitz, Petra Seidelmann

GRÜNE im Gemeinderat


aktualisiert am: 19.08.02

http://www.gig-mannheim.de/presse/2002/2002-08-14-fiasko.htm