Der Ausbau der Kinderbetreuung ist eines der wichtigsten gesellschaftspolitischen Projekte in dieser Legislaturperiode. Vor allem Westdeutschland liegt im Vergleich zu anderen europäischen Ländern weit hinter den dort üblichen Standards der Kinderbetreuung zurück. Eine quantitativ ausreichende und qualitativ gute Kinderbetreuung bewirkt nicht nur bessere Bildungschancen für Kinder und ermöglicht Eltern eine bessere Balance von Familie und Beruf, sondern bringt auch ökonomische Vorteile.

Das Gutachten "Abschätzung der (Brutto-)Einnahmeneffekte öffentlicher Haushalte und der Sozialversicherungsträger bei einem Ausbau von Kindertageseinrichtungen", das das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW) im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erstellt hat, gibt erstmals eine differenzierte Auskunft über mögliche Einnahmen- und Einspareffekte bei einem Ausbau der Kinderbetreuung.

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Renate Schmidt, stellt die zentralen Ergebnisse des Gutachtens gemeinsam mit den Hauptautoren Prof. Dr. Gert G. Wagner und Dr. C. Katharina Spieß vor der Bundespressekonferenz vor.

Wann? Mittwoch, 15. Januar 2003, um 11.30 Uhr

Wo? Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Renate Schmidt, stellt heute in Berlin das Gutachten "Abschätzung der (Brutto-)Einnahmeneffekte öffentlicher Haushalte und der Sozialversicherungsträger bei einem Ausbau von Kindertageseinrichtungen" vor. Das Gutachten, das das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erstellt hat, gibt erstmals eine differenzierte Auskunft über mögliche Einnahmen- und Einspareffekte bei einem Ausbau der Kinderbetreuung.

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Renate Schmidt, erklärt: "Eine quantitativ ausreichende und qualitativ gute Kinderbetreuung bewirkt nicht nur bessere Bildungschancen für Kinder und ermöglicht Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Kindern und Beruf, sondern bringt auch ökonomische Vorteile. Der Ausbau von Kinderbetreuung bringt jedenfalls auf lange Sicht mehr als er kostet. Er ist eines der wichtigsten gesellschaftspolitischen Projekte in dieser Legislaturperiode. Vor allem Westdeutschland liegt im Vergleich zu anderen europäischen Ländern weit hinter den dort üblichen Standards der Kinderbetreuung zurück. Gleichzeitig gehört Deutschlands Geburtenrate zu den niedrigsten in Europa. Wir können es uns nicht leisten, in Sachen Kinderbetreuung weiterhin Entwicklungsland zu bleiben. Deshalb unterstützt die Bundesregierung die Länder mit 4 Milliarden Euro beim Ausbau von Ganztagsschulen; für die Ausweitung des Betreuungsangebots für Kinder unter drei Jahren stehen künftig 1,5 Milliarden Euro jährlich bereit."

Das Gutachten zeigt, dass durch den Ausbau von Kinderbetreuung neben den Kosten auch erhebliche Einnahmen- und Einspareffekte der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen und der Sozialversicherungsträger entstehen. Sie sind darauf zurückzuführen, dass erstens erwerbswillige Mütter - aufgrund einer besseren Kinderbetreuung - einer Erwerbstätigkeit nachgehen können, dass zweitens Kindertageseinrichtungen mehr Personal beschäftigen und dass drittens mehr Sozialhilfe beziehende allein erziehende Mütter erwerbstätig sein können.

Die Berechnungen basieren im wesentlichen auf Daten des sozio-oekonomischen Panels (SOEP), die auch Informationen über den Erwerbswunsch und den Umfang der angestrebten Erwerbsarbeit von Müttern enthalten. Sie berücksichtigen lediglich die potentiellen Einnahmen- und Einspareffekte für Westdeutschland, da in Ostdeutschland von einer bedarfsgerechten Versorgung mit Ganztagsplätzen in Kindertageseinrichtungen ausgegangen wird.

Das Gutachten untersucht die drei wichtigsten Einnahmen- und Einspareffekte der öffentlichen Haushalte und Sozialversicherungsträger bei einem Ausbau von
Kindertageseinrichtungen:

1. Einkommensteuereinnahmen und Beitragseinnahmen für die
Sozialversicherungsträger, wenn die Erwerbswünsche von
arbeitslosen Müttern und Müttern in der sogenannten Stillen
Reserve realisiert werden können, deren jüngstes Kind zwischen
zwei und zwölf Jahre alt ist.

Der Untersuchung liegen verschiedene Szenarien zugrunde: Eine
Maximalvariante berechnet die möglichen Mehreinnahmen für den
Fall, dass alle erwerbswilligen Mütter mit Kindern ohne
bisherige ganztägige Betreuung ihren Wunsch infolge des Ausbaus
der Kinderbetreuung auch umsetzen können. Eine Minimalvariante
stellt die möglichen Mehreinnahmen vor, wenn allein akademisch
ausgebildete Mütter mit Kindern ohne ganztägige Betreuung einer
Erwerbstätigkeit nachgehen können. Die sich insgesamt daraus
ergebenden Einnahmeneffekte bewegen sich im Bereich der
Einkommensteuer zwischen 1,1 und 6 Milliarden Euro, im Bereich
der Sozialversicherungen zwischen 1,4 und 8,9 Milliarden Euro.

2. Einsparungen der Kommunen über Erwerbstätigkeit allein
erziehender Mütter, die Sozialhilfe beziehen.

Ein bedarfsgerechter Ausbau der familienergänzenden
Kinderbetreuung ermöglicht allein erziehenden Müttern die
Erwerbstätigkeit, die bislang wegen mangelnder
Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder auf Sozialhilfe
angewiesen sind. Das Gutachten ermittelt ein mögliches
Einsparpotential für die Kommunen von insgesamt rund 1,5
Milliarden Euro für den Fall, dass alle allein Erziehenden mit
Kindern unter 13 Jahren, die Sozialhilfe beziehen, eine
Berufstätigkeit aufnehmen.

3. Einkommensteuereinnahmen und Beitragseinnahmen für die
Sozialversicherungsträger durch zusätzliches Personal in den
Kindertageseinrichtungen.

Bei der Abschätzung der entlastenden Faktoren beim Ausbau der Kindertageseinrichtungen spielen neben den potentiellen Mehreinnahmen durch die Erwerbstätigkeit der Mütter auch die Steuer- und Beitragsmehreinnahmen durch die Beschäftigung zusätzlichen Personals eine Rolle. Das Gutachten beziffert die Zahl der Arbeitsplätze, die auf diese Weise maximal geschaffen werden könnten, auf rund 430.000. Dies entspräche zusätzlichen Einkommensteuereinnahmen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro und zusätzlichen Beitragseinnahmen der Sozialversicherungsträger in Höhe von 4,4 Milliarden Euro.

Bundesministerin Renate Schmidt erklärt weiter: "Wir wollen eine bessere Infrastruktur und wirkliche Wahlfreiheit für Familien schaffen. Die große Mehrheit der Mütter möchte heute erwerbstätig sein. Das belegen zahlreiche Umfragen und Studien. Der Wunsch nach Erwerbstätigkeit hängt stark vom Alter des jüngsten Kindes ab. Doch 89 Prozent der Mütter von Kleinkindern und 75 Prozent der Mütter von Kindergartenkindern geben als Grund dafür an, dass sie nicht erwerbstätig sind, keine ausreichenden Betreuungsmöglichkeiten zu finden."

Die Kurzfassung des DIW-Gutachtens "Abschätzung der (Brutto-)Einnahmeneffekte öffentlicher Haushalte und der Sozialversicherungsträger bei einem Ausbau von Kindertageseinrichtungen" ist im Internet hier erhältlich.

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